Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Oktober 2026

Teil A: Allgemeine Bedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle entgeltlichen Leistungen, die die MOVA Empire UG (haftungsbeschränkt), Bonnstr. 5, 45470 Mülheim an der Ruhr (im Folgenden „wir“) unter der Marke Hitbarometer anbietet, insbesondere über die Websites hitbarometer.com und hitbarometer.de.

(2) Für einzelne Leistungen gelten zusätzlich die besonderen Bedingungen in Teil B. Bei Widersprüchen gehen die besonderen Bedingungen vor.

(3) Das Angebot richtet sich an Verbraucher und Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die einen Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist, wer bei Abschluss des Vertrags in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(4) Abweichende Bedingungen von Unternehmern gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich zugestimmt haben.

§ 2 Leistungen

(1) Art und Umfang der Leistung ergeben sich aus der Beschreibung auf unserer Website zum Zeitpunkt der Bestellung und, soweit vorhanden, aus den besonderen Bedingungen in Teil B.

(2) Wir erbringen Dienstleistungen. Einen bestimmten Erfolg schulden wir nur, wenn wir ihn ausdrücklich zugesagt haben.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Leistungen auf unseren Websites ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung.

(2) Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Ist wegen eines Gutscheins nichts zu zahlen, heißt die Schaltfläche „kostenlos bestellen“. Vor dem Absenden kann er seine Angaben prüfen und ändern. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung per E-Mail bestätigen.

(3) Vertragssprache ist Deutsch. Wir speichern den Vertragstext und senden dem Kunden die Bestelldaten zusammen mit diesen Bedingungen per E-Mail zu.

(4) Erstellen wir ein individuelles Angebot, kommt der Vertrag zustande, wenn der Kunde dieses Angebot in Textform annimmt.

§ 4 Preise, Gutscheine und Zahlung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website genannten Preise. Alle Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

(2) Unternehmer mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, die bei der Bestellung eine gültige Umsatzsteuer-Identifikationsnummer angeben, erhalten die Leistung ohne deutsche Umsatzsteuer. Berechnet wird der Nettobetrag; die Steuer schuldet der Kunde (Reverse-Charge-Verfahren). Wir prüfen die Nummer bei der Bestellung. Ohne gültige Nummer berechnen wir den Preis mit deutscher Umsatzsteuer. Kunden mit Sitz oder Wohnsitz in der Schweiz oder in Liechtenstein berechnen wir ebenfalls den Nettobetrag, weil die Leistung in Deutschland nicht steuerbar ist; Steuern, die im eigenen Land anfallen, trägt der Kunde.

(3) Ein Gutscheincode wird bei der Bestellung eingegeben und mindert den Preis zusätzlich zu einem Mengenrabatt. Es gelten die mit dem Gutschein genannten Bedingungen, etwa eine Gültigkeitsdauer, ein Mindestbestellwert oder die Beschränkung auf bestimmte Kunden. Je Bestellung kann ein Gutschein eingelöst werden. Er wird nicht ausgezahlt und nicht nachträglich angerechnet.

(4) Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist der Preis mit der Bestellung im Voraus fällig. Die Zahlung wird über den Zahlungsdienstleister Stripe abgewickelt. Zur Verfügung stehen die im Bestellvorgang angezeigten Zahlungsarten.

(5) Ist die Zahlung auf Rechnung vereinbart, gilt das im Angebot oder in der Rechnung genannte Zahlungsziel.

§ 5 Laufzeit und Beendigung

(1) Die Laufzeit ergibt sich aus der Bestellung. Verträge mit fester Laufzeit enden mit deren Ablauf, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Sie verlängern sich nicht automatisch, sofern das nicht ausdrücklich vereinbart ist.

(2) Das Recht beider Seiten zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 6 Mitwirkung und Inhalte des Kunden

(1) Der Kunde stellt die für die Leistung nötigen Angaben und Inhalte vollständig und richtig zur Verfügung.

(2) Der Kunde versichert, dass er an den von ihm bereitgestellten Inhalten, etwa Musiktiteln, Texten oder Bildern, die erforderlichen Rechte hat oder im Auftrag des Rechteinhabers handelt. Er räumt uns die Rechte ein, die wir benötigen, um die vereinbarte Leistung zu erbringen.

(3) Machen Dritte wegen einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung ihrer Rechte Ansprüche gegen uns geltend, stellt uns der Kunde von diesen Ansprüchen frei.

(4) Erhält der Kunde Zugangsdaten, hält er sie geheim und teilt uns unverzüglich mit, wenn er einen Missbrauch vermutet.

§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten stehen in der Widerrufsbelehrung. Den Widerruf kann der Verbraucher auch online im Login-Bereich bei der jeweiligen Bestellung erklären.

(2) Mit einer Dienstleistung beginnen wir vor Ablauf der Widerrufsfrist nur, wenn der Verbraucher dies ausdrücklich verlangt. Widerruft er danach, zahlt er für die bis zum Widerruf erbrachte Leistung einen anteiligen Betrag. Beträge unter einem Euro je Titel berechnen wir nicht.

(3) Umfasst eine Bestellung mehrere Titel, kann der Verbraucher den Widerruf auf einzelne Titel beschränken. Für die verbleibenden Titel gilt dann der Mengenrabatt, der ihrer Anzahl entspricht. Ein eingelöster Gutschein wird auf die verbleibenden Titel neu angerechnet: Kostenlose Titel entfallen zuerst, ein fester Betrag gilt anteilig. Erstattet wird der Unterschied zwischen dem gezahlten Preis und dem Preis der verbleibenden Titel. Den Erstattungsbetrag zeigen wir an, bevor der Verbraucher den Widerruf bestätigt. Das Recht, den Vertrag insgesamt zu widerrufen, bleibt unberührt.

§ 8 Mängelrechte

Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Für Verbraucher gelten ergänzend die Vorschriften über Verträge über digitale Produkte, soweit sie anwendbar sind.

§ 9 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer von uns übernommenen Garantie.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.

§ 10 Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten stehen in der Datenschutzerklärung.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Staates entzogen wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist unser Sitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag.

(3) Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(4) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.

Teil B: Besondere Bedingungen für das Airplay-Monitoring

§ 12 Leistung

(1) Wir überwachen die vom Kunden benannten Musiktitel für die gebuchte Laufzeit im Programm der von uns erfassten Radiosender und halten jeden festgestellten Einsatz mit Sender, Datum, Uhrzeit und gespielter Dauer fest.

(2) Die Ergebnisse stehen dem Kunden in einem persönlichen Login-Bereich zur Verfügung. Zusätzlich erhält er für jeden Monat der Laufzeit einen Bericht als PDF.

(3) Als Einsatz gilt ein Titel, der nachweislich mindestens 30 Sekunden am Stück gesendet wurde. Kürzere Ausstrahlungen von 10 bis 29 Sekunden werden getrennt als Kurzeinsatz ausgewiesen. Ausschnitte unter 10 Sekunden sowie Ausschnitte in Werbung und Jingles werden nicht gezählt.

(4) Welche Sender wir erfassen, legen wir fest. Die Zahl der Sender kann sich während der Laufzeit ändern, etwa wenn ein Sender seinen Betrieb einstellt oder technisch nicht mehr empfangbar ist. Kommen Sender hinzu, werden sie ohne Aufpreis in laufende Aufträge einbezogen. Ein Anspruch auf die Überwachung bestimmter Sender besteht nicht.

(5) Wir schulden die Überwachung und die Dokumentation der festgestellten Einsätze. Ob und wie oft ein Titel gesendet wird, liegt allein bei den Sendern und ist nicht Teil unserer Leistung.

(6) Die Berichte dienen der Information des Kunden. Ob Dritte, etwa Verwertungsgesellschaften, sie als Nachweis anerkennen, können wir nicht zusagen.

§ 13 Audiodatei

Der Kunde stellt uns für jeden Titel eine Audiodatei zur Verfügung. Wir verwenden sie ausschließlich, um den Titel im Radioprogramm erkennen zu können, und löschen sie unmittelbar nach der Einrichtung. Für das Training von KI-Systemen wird sie nicht verwendet.

§ 14 Laufzeit und Beginn

(1) Die Laufzeit beträgt nach Wahl des Kunden 30, 90, 180 oder 365 Tage oder einen individuell gewählten Zeitraum. Die Mindestlaufzeit beträgt 30 Tage.

(2) Der Kunde bucht Plätze für seine Titel. Nach der Zahlung lädt er im Login-Bereich für jeden Platz einen Titel hoch. Bis zum Beginn der Überwachung kann er den Titel ersetzen.

(3) Die Überwachung startet der Kunde im Login-Bereich selbst, sofort oder zu einem späteren Zeitpunkt seiner Wahl. Einen geplanten Beginn kann er ändern, bis dieser eingetreten ist. Ab dem Beginn läuft die gebuchte Laufzeit am Stück; sie lässt sich nicht anhalten oder unterbrechen.

(4) Verbraucher, die die Überwachung für einen Zeitpunkt innerhalb der Widerrufsfrist starten oder einplanen, erklären dabei ausdrücklich, dass die Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen soll (§ 7 Absatz 2).

(5) Die Überwachung muss innerhalb von zwölf Monaten nach der Zahlung beginnen. Ein Platz, der bis dahin nicht gestartet wurde, verfällt; ein Anspruch auf Erstattung besteht dann nicht.

(6) Ein Mengenrabatt gilt für Titel, die im selben Auftrag gebucht werden. Eine Verlängerung ist eine neue Buchung.

§ 15 Verfügbarkeit und Störungen

(1) Wir überwachen die Sender rund um die Uhr. Einzelne Sender können zeitweise nicht empfangbar sein, etwa bei Störungen der Übertragung oder bei Wartungsarbeiten. Solche Zeiträume weisen wir im Bericht aus.

(2) Fällt die Überwachung aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in erheblichem Umfang aus, verlängern wir die Laufzeit um die Ausfallzeit oder erstatten den anteiligen Preis. Die gesetzlichen Rechte des Kunden bleiben unberührt.

§ 16 Paket „Ultimate“

Für das Paket „Ultimate“ erstellen wir ein individuelles Angebot. Umfang, Laufzeit und Preis ergeben sich aus diesem Angebot. Die Zahlung auf Rechnung kann vereinbart werden.